Situation rund um das Coronavirus (COVID-19)

Liebe Mitglieder, liebe Interessierte, liebe Liberale,

 

die aktuelle Situation rund um das Coronavirus schränkt uns alle in unserer alltäglichen Freiheit ein. Es ist sehr wichtig, dass wir vor allem in diesen schweren Zeiten zusammenhalten. Aber genau jetzt bedeutet Zusammenhalten Abstandhalten.

 

Selbstverständlich wird es in während dieser Zeit zu keinerlei Veranstaltungen seitens uns kommen. Bleiben Sie zuhause und helfen Sie allesamt mit, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Zeigen wir gemeinsam Eigenverantwortung!

 

Die Freien Demokraten Südwestpfalz und deren Vorstand sind selbstverständlich jederzeit unter den bekannten Kontaktadressen erreichbar. 

 

Bleiben Sie gesund!

 

#stayhome #flattenthecurve #wirbleibenzuhause

Mi

06

Mai

2020

Steven Wink: "Der Landesregierung Willkür vorzuwerfen ist undifferenziert"

Der Pirmasenser Landtagsabgeordnete Steven Wink reagiert auf Seitenhiebe gegen das Vorgehen der Landesregierung im Zuge der Corona-Krise. Er verweist auf die pionierartige Arbeit des Wirtschaftsministers Dr. Volker Wissing und verweist auf Ungereimtheiten innerhalb den eigenen Reihen anderer Parteien.

 

Lesen Sie im Folgenden die gesamte Pressemitteilung. 

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Mi

06

Mai

2020

Startschuss Carsharing in Rheinland-Pfalz

Durch die Ergänzung des Landesstraßengesetzes wird es den Gemeinden in Rheinland-Pfalz ermöglicht, Sondernutzungserlaubnisse für das Carsharing in Bezug auf Landes-, Kreis-, Gemeinde- und sonstige Straßen zu erteilen.

„Es freut mich, dass wir den Individualverkehr in Rheinland-Pfalz weiter stärken konnten.", so Steven Wink. 

 

Lesen Sie im Folgenden die gesamte Pressemitteilung. 

 

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Do

30

Apr

2020

Digitalisierung als Chance für die Politik vor Ort nutzen

Auf maßgebliche Initiative der FDP-Landtagsfraktion hat die Ampelkoalition gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften in den Landtag eingebracht. Damit soll sichergestellt werden, dass die kommunalen Gremien auch in der Corona-Zeit handlungsfähig bleiben. Dazu äußert sich auch Steven Wink.

 

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Di

21

Apr

2020

Wissing: Alle Anträge auf Soforthilfen bearbeitet

Die Landesregierung hat bewiesen, dass Sorgfalt und Effizienz Hand in Hand gehen können.

Innerhalb von kürzester Zeit wurden 72.000 Anträge auf Soforthilfe bearbeitet. In diesem Zusammenhang konnten 300 Millionen Euro zur Existenzsicherung der mittelständischen Unternehmen in unserem Land ausgezahlt werden. Betrüger haben in Rheinland-Pfalz durch das tiefgründige Bearbeiten der Anträge keine Chance!

 

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Mo

20

Apr

2020

Landesregierung unterstützt Einzelhandel und Gastronomie zielgerichtet

Die Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag, Cornelia Willius-Senzer, berichtet über die erfolgreiche Antragsbearbeitung der Soforthilfemaßnahmen in Rheinland-Pfalz. Bereits über 94% der Antrage konnten bearbeitet und sorgfältig geprüft werden, sodass rund 270 Millionen Euro ausgezahlt wurden. 

Die Wichtigkeit der Wiedereröffnung der Gastronomie in Rheinland-Pfalz wird betont. In diesem Zusammenhang wird eine Absenkung der Mehrwertsteuer um 12% in der Gastronomie angestrebt.

 

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Fr

13

Mär

2020

FDP bringt Antrag zur Stärkung des Wochenmarkts ein

In vielen Städten Europas wurde das Stadtbild durch die Wochenmärkte geprägt, so auch in Pirmasens. Dreimal pro Woche können auf dem Wochenmarkt frische, regionale und exotische Spitzenprodukte erworben werden. Teils werden die Betriebe schon über mehrere Generationen geführt. Ein reichhaltiges Angebot und der persönliche Kontakt machen den Einkauf auf dem Wochenmarkt zu einem Erlebnis. Deshalb müssen die Sorgen der Marktbeschicker ernst genommen werden.

 

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Mi

11

Mär

2020

Landesregierung sagt Unternehmen notwendige Unterstützung zu

Auf Einladung des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Dr. Volker Wissing hat am 10. März 2020 ein Spitzengespräch zu den wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus stattgefunden. Dabei hat der Wirtschaftsminister besonders den kleinen und mittelständischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz Unterstützung bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen zugesagt. Dazu äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink.

 

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Fr

28

Feb

2020

Haushaltsberatung VG Pirmasens-Land

Am 26.02.2020 hat der Verbandsgemeinderat Pirmasens-Land über den Haushalt für die Jahre 2020/2021 beraten.

 

Hauptschwerpunkte der FDP-Fraktion waren Tourismus, finanzielle Entlastung der Gemeinden, Digitalisierung,  und Bildung. 

 

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Do

27

Feb

2020

Traditionelles Heringsessen führt auch in diesem Jahr zahlreich Mitglieder zusammen

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Di

11

Feb

2020

FDP Pirmasens setzt sich für Digitalisierung ein

„Im Kontext der Digitalisierung betrachten wir sämtliche Möglichkeiten.“, so der Vorsitzende Steven Wink. Im Koalitionsvertrag hat sich die FDP-Fraktion im Stadtrat für die Umsetzung einer Prüfung von Telemedizin und die maximale Digitalisierung nicht unterschriftspflichtiger Vorgänge eingesetzt.

 

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