Willkommen beim FDP Kreisverband Südwestpfalz!

 

Wir freuen uns sehr darüber, dass Sie die Homepage unseres Kreisverbandes besuchen! 

 

Schauen Sie sich auf unserer Website um und lernen Sie unsere Arbeit und unseren Kreisverband kennen.  Wir informieren Sie über das aktuelle Geschehen in den einzelnen Ortsverbänden, über aktuelle Anfragen und neue Entwicklungen.

 

Wir sind offen für jegliche liberalen Gedanken und freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme!

 

 

 

Mit liberalen Grüßen,

Steven Wink,

Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Südwestpfalz

 

 

Do

22

Jun

2017

Koalitionsfraktionen bringen Antrag zur Rheinvertiefung in den Landtag ein

Wink beschreibt den Rhein als einen bedeutsamen Verkehrsweg für die gesamte deutsche und europäische Wirtschaftskette. Das gemeinsame Ziel der Koalition sei es, den Rhein als Transportweg attraktiv zu halten, sodass ein vielfältiges Angebot gewährleistet bleiben kann. Es sei deshalb notwendig eine Vertiefung der Strecke zwischen Mainz und St. Goar vorzunehmen.

 

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Mi

21

Jun

2017

Landtag debattiert über Pkw-Maut

Die EU-Kommission erarbeitete ein EU-weites Mautsystem, welches im Jahr 2027 eingeführt werden soll. Wink kritisiert in diesem Zusammenhang Dobrindts "Vignetten System" auf mehreren Ebenen. Die Doppelbelastung der Bürger und ein nicht freiheitliches Außenbild gehören zu den Kritikpunkten. 

 

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Di

13

Jun

2017

Justizminister Mertin besucht Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken

Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin besuchte das Oberlandesgericht in Zweibrücken, um den dort tätigen Bürgern für ihre Arbeit zu danken. Darüberhinaus thematisierten die Anwesenden eine Kooperation zwischen dem Oberlandesgericht Zweibrücken und dem Oberlandesgericht Saarbrücken.

 

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Do

01

Jun

2017

Ausbau der L 474 zwischen Thaleischweiler und Höheinöd abgeschlossen

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gibt bekannt, dass die L 474, nach einer Bauzeit von rund zehn Monaten, wieder befahren werden kann. Die Verkehrssicherheit wird sich erheblich verbessern und Verkehrsbehinderung gehören der Vergangenheit an, so Wissing. Das Geld sei gut angelegt und Wissing ist davon überzeugt, dass mit Hilfe solcher Investitionen vor allem Menschen im ländlichen Raum mobil bleiben können.

 

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Mi

31

Mai

2017

Regierungskoalition bekennt sich zur Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt

Wink stellt die Position der Koalition klar da: Die Mittelrheinbrücke stellt in den Augen der Koalition ein kommunales Projekt dar. 

Darüberhinaus informiert Wink darüber, dass ein Raumordnungsverfahren erst eingeleitet werden kann, sobald klar ist, wer Bauträger der Brücke ist. 

Die CDU stellt sich gegenüber einer Klassifizierung als Kommunalprojekt immer noch quer, obwohl es durch die Kreise lange Jahre selbst als ein solches beworben wurde.

 

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Mi

31

Mai

2017

Rheinland-pfälzische Industrie startet stark in das Jahr 2017

Für Wink ist die positive Entwicklung der Industrieumsätze in Rheinland-Pfalz ein Zeichen dafür, dass mit Rheinland-Pfalz als attraktiven Standort zu rechnen ist. 

Erneut wird der Meisterbonus seitens Wink hervorgehoben. Das Ziel sei es, das Handwerk für die Jugend attraktiver zu gestalten. Getreu dem Motto: "Ein Meister muss genauso viel wert sein wie ein Master."

 

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Di

30

Mai

2017

Internationaler Tag der Pflege 2017

Wink betont wie wichtig eine gute Pflege ist und lobt den rheinland-pfälzischen Standard in dieser Hinsicht. Er spricht viele wichtige Themen, wie das Altern der Gesellschaft und ein damit einhergehenden Fachkräftemangel an.

 

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Fr

24

Mär

2017

PKW-Maut im Bundestag beschlossen

Das Land Rheinland-Pfalz steht einer geplanten PKW-Maut ablehnend gegenüber. Der Beschluss des Bundestags verunsichert vor allem grenznahe Regionen. Die freien Demokraten stellen sich klar gegen einen Wegzoll, so Wink. Das Vorhabens Wissings den Vermittlungsausschuss einzuschalten wird von der FDP-Fraktion begrüßt. Wink ist der Ansicht, dass man Gastfreundschaft dem "bürokratischen Monster" Dobrindts vorziehen sollte.

 

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Do

02

Feb

2017

Forderung der CDU nach einer Änderung des Landesstraßengesetzes

Wink sieht in dem Verhalten der CDU-Fraktion einen fehlenden Willen zur ernsthaften Oppositionsarbeit. Die Änderungen im Bezug auf die Abstufungen von Straßen muss stattfinden, da es klare rechtliche Vorgaben für die Einstufungen von Straßen gibt. Die Behauptungen der CDU in Bezug auf den Landesbetrieb Mobilität stellten sich hierbei als falsch heraus. Die FDP-Fraktion unterstützt die Auffassung des Ministers Wissing, welcher sich im Vorfeld eng mit kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt hat.

 

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Di

31

Jan

2017

Regierungskoalition treibt Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken voran

Wink sieht den Beschluss der Landesregierung als "wichtigen Schritt in Richtung der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Homburg und Zweibrücken". Verkehrsminister Wissing hat im Vorfeld des Beschlusses bereits große Vorarbeit geleistet. Die Wiederaufnahme des Zugverkehrs zwischen den Städten würde vor allem Zweibrücken zu Gute kommen. Auch Pendler, die landesweit auf Mobilität angewiesen sind, würden profitieren. Es gilt auf das "Okay" der saarländischen Landesregierung zu warten.

 

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